Pressemitteilung

Der Landkreis braucht mehr soziokulturelle Freiräume!

Erst vor kurzem wurde „DIE WAND“ auf dem Petersberg vorgestellt. „Dieses Projekt ist ein Schritt in die richtige Richtung und greift auch die Forderung unseres Jugendverbandes auf. Es gibt endlich legale Möglichkeiten für Graffity-Künstler:innen, ihre Kreativität auszuleben. Dass dies eine berechtigte und notwendige Forderung war, zeigt sich allein schon an der sehr guten Annahme der Wände“, erklärt Ann-Sophie Groß von der linksjugend[’solid].sds.Nordhausen in einer aktuellen Pressemitteilung. „Das darf aber nur der erste Schritt sein, unseren Landkreis und unsere Kommunen jugendgerechter zu gestalten. Es mangelt vor allen Dingen an soziokulturellen Freiräumen wie sie einst etwa die Kulturkonditorei gewesen ist. Einfach einen Raum, in dem junge Menschen sich ausleben können. Dazu muss auch die Politik entsprechende Weichen stellen und solche Freiräume ermöglichen“, fordert Tim Rosenstock, jugendpolitischer Sprecher des linken Kreisverbandes.

Kunst braucht Freiräume – keine Verbote!

In den vergangenen Wochen wurde immer wieder über „Schmierereien“ in Nordhäuser Zeitungen und Sozialen Netzwerken geschrieben oder in diesem Zusammenhang gar von Vandalismus gesprochen.Nach Ansicht vieler entscheidet dabei über die Frage, was Kunst ist und was nicht lediglich die Gesetzgebung. Von Beschmutzung ohne Sinn und ohne Aussage ist in diesem Zusammenhang oft die Rede. Wir als Jugendorganisationen sehen darin allerdings mehr so etwas wie die kulturelle Aneignung des öffentlichen Raums oder den Versuch etwas Farbe in die graue Stadt und das ebenso triste Leben in ihr zu brinngen. Fragt man sich einmal, welche Möglichkeiten Künstler*innen sonst haben, im öffentlichen Raum ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen, landet man schnell bei einer sehr ernüchternden Antwort: Keine. Hier mal ein Stromhäuschen, da mal eine Turnhallenwand – immer auf ein Projekt mit einer ausgewählten Gruppe junger Menschen. Nichts davon ist jedoch Kreativen dauerhaft freigegeben. Sie haben keine Chance, ihre Kunst nachhaltig und dauerhaft im öffentlichen Raum zu präsentieren und weiterzuentwickeln. Andere Städte wie etwa Jena sind da deutlich weiter: Hier werden öffentliche kommunale Flächen einfach frei für Künstler*innen zur Verfügung gestellt. Auch in Nordhausen gibt es dafür genügend Potential, das bisher aber einfach nicht genutzt wird. Stattdessen kriminalisiert man Kunst und schreit nach mehr Überwachung. Wir fordern daher endlich kommunale Flächen für Kreative frei zu Verfügung zu stellen!

Warum die MLPD nie ein*e Partner*in sein wird

In den vergangenen Wochen und Monaten kam es auch in Nordhausen vermehrt zu Zwischenfällen mit der MLPD. In unseren folgenden Ausführungen wollen wir in Kürze und exemplarisch erklären, warum die MLPD niemals ein*e politische*r Bündnispartner*in für uns sein kann.
So fiel diese Splitterpartei zunächst am Rande der Fridays-for-Future-Demonstrationen auf, wo sie für Ärger sorgte, da sie sich nicht an den von den Organisator*innen vereinbarten Konsens, auf Parteifahnen zu verzichten, halten wollte. Im Gegenteil: Sie setzte sogar noch eins drauf und war wieder der Meinung, eine andere Veranstaltung zur eigenen Parteiwerbung missbrauchen zu wollen und verteilte gar eigene Flyer auf den Veranstaltungen. Ähnliches konnte auch bei einem Vortrag von Extinction Rebellion beobachtet werden. Nicht besser wurde es dann im Herbst, als das Bündnis gegen Rechts Nordhausen zur Demonstration gegen die rechte AfD aufrief. Auch hier konnte sich nicht an den im Bündnis seit Jahren herrschenden Konsens, auf Parteifahnen und erst recht auf Parteiwerbung zu verzichten, gehalten werden. Da nahm man lieber gar das Scheitern der gesamten Demonstration in Kauf und verbreitete im Nachgang über das parteieigene Blatt noch Lügen über das Bündnis. Solidarität sieht anders aus!
Auch ihre Organisationsform lässt mehr auf eine Art politische Sekte (seit 1982 wird der Familie Engel als Anführer gehuldigt, durchgängig ist seitdem Stefan Engel Bundesvorsitzender), denn auf eine demokratische Partei schließen, schlussfolgert unter anderem Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Lehrstuhl-Inhaber für politische Theorie an der Universität zu Bonn. [1]
Doch nicht nur ihre mangelnde Solidarität und ihre permanenten Versuche, Veranstaltungen anderer Organisationen für die eigenen Zwecke zu missbrauchen, zeichnet die MLPD aus. Gerade auch in ihrer programmatischen Ausrichtung finden sich vermehrt Positionen wieder, die klar gegen die Werte einer emanzipatorischen Linken verstoßen. So bezieht sich diese Partei in ihrem Grundsatzprogramm nach wie vor positiv auf Josef Stalin und Mao Tsetung. So heißt es dort auf Seite 79 unter anderem, dass die „[…] Lehren von […] Stalin und Mao Zedung […] die entscheidende ideologisch-politische Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus“ bilden würden. Zwei Diktatoren, die den Begriff des Sozialismus missbraucht haben, um ihre Macht zu erhalten und Millionen Todesopfer gefordert haben, können niemals die Grundlage für einen echten Sozialismus bilden, der Freiheit, Gleichheit sowie eine emanzipatorische Gesellschaftsordnung anstrebt.
Nun wären diese Gründe eigentlich bereits ausreichend, um die MLPD als politische*n Partner*in nachhaltig auszuschließen. Doch die Liste lässt sich noch weiter ergänzen. So fällt die Partei auch durch Antisemitismus immer wieder auf. Etwa als während einer Wahlkampfrede in Berlin mal eben die Shoa relativiert wurde, der Autokonzern VW in einem Wahlwerbespot als Krake dargestellt, der einen perfiden Plan zur Vergiftung der Menschheit über Abgase habe, oder man mal mehr und mal weniger offen mit der palestinänsischen Terrororganisation PFLP sympathisiert und kooperiert.[2] Die PFLP (Die Volksfront zur Befreiung Palästinas) arbeitet dabei eng mit der Hamas zusammen und ist auf die vollständige Zerstörung des israelischen Staates mit allen Mitteln aus. [3]
Eine Partei, die sich positiv auf Stalin und Mao bezieht, immer wieder durch Antisemitismus auffällt und auch im praktischen Umgang mit unsolidarischen Vereinnahmungsversuchen provoziert, kann niemals an unserer Seite stehen.

[1] https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33628/mlpd?p=all
[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/antisemitismus-im-wahlkampf-schmierereien-und-hetzende-kleinstparteien/20428224.html
[3] https://www.tagesschau.de/ausland/meldung383646.html

Solidarische Nachbarschaftshilfe

Seit dem vergangenen Samstag bieten auch DIE LINKE.Kreisverband Nordhausen und die linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen eine solidarische Nachbarschaftshilfe an. Dabei konnten bereits auch erste Personen aus den Risikogruppen an unsere Helfer*innen vermittelt werden. Dennoch haben wir noch weitere Kapazitäten zu helfen.
Falls Sie also zur Risikogruppe gehören oder jemanden kennen, der dazu gehört und Hilfe benötigt, melden Sie sich einfach bei uns.
E-Mail: info@die-linke-nordhausen.de
Telefon: (03631) 980 834
Oder über die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram.

Tierzirkusse in Nordhausen verbieten

Ab dem 12. März will der Circus Atlantik in Sundhausen gastieren, auch dieser Circus setzt Tiere zur „Belustigung“ ein. Die Jusos Nordhausen und die linksjugend[’solid].sds.Nordhausen fordern, dass endlich ein Tierzirkusverbot in Nordhausen durchgesetzt wird. Auch Circus Atlantik ist für Tierschützer*innen kein unbeschriebenes Blatt. So reiste der Circus 2017 rechtswidrig mit einem hochschwangeren Kamel von einer Auftrittstätte zur nächsten. Erst das Einschreiten von PETA und dem Veterinäramt machte diesem Treiben ein Ende. Ganz grundsätzlich sind Zirkusse keine Heimat für Tiere, finden die beiden Jugendverbände. Die Tiere werden oftmals in viel zu kleinen Käfigen oder Koppeln gehalten, müssen lange strapazierende Fahrten eng zusammengefärcht über sich ergehen lassen und werden häufig durch Gewalt und Angst zu Kunststücken gezwungen. Wer es mit Tierschutz ernst meint, kann Tierzirkusse nur ablehnen, so das abschließende Statement.