Beiträge von Der Rote

Rot-rot-grüne Jugendverbände für kostenfreie Schüler*innenbeförderung

Im kommenden Kreistag wird ein Antrag zur Herabsenkung des Eigenanteils für Familien bei der Schüler*innenbeförderung behandelt. Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und linksjugend[’solid].sds.Nordhausen begrüßen den Antrag auf eine Absenkung auf monatlich zehn Euro.

Schüler*innen werden im Landkreis Nordhausen ab der Klassenstufe 11 nicht mehr kostenfrei befördert. Ziel des Landkreises muss es sein, mittel- und langfristig eine kostenfreie Beförderung bis zum Abschluss der Schulausbildung zu gewährleisten, fordern die rot-rot-grünen Jugendverbände. Die Teilhabe an Bildung sollte generell kostenfrei sein. Nur so kann gewährleistet werden, dass alle Schüler*innen unabhängig von finanziellen Voraussetzungen an den Bildungsangeboten teilnehmen können.

Vor rund zwei Jahren hat der Kreistag hierfür bereits einmal eine Verbesserung für die Schüler*innen und ihre Familien geschaffen. Der jetzt gestellte Antrag ist als Kompromissvorschlag ein nächster Zwischenschritt, darf aber auch nicht das Ende der Bemühungen der demokratischen Fraktionen im Kreistag Nordhausen bleiben. Die weitere Herabsenkung des Eigenanteils eröffnet aber auch weitere Chancen und Möglichkeiten wie etwa eine stärkere Auslastung des ÖPNV und kann als weicher Standortfaktor gerade auch für den ländlichen Raum eine Rolle spielen. Wir fordern daher von den Fraktionen im Kreistag Nordhausen, dem Antrag zuzustimmen und auch zukünftig dafür zu streiten, dass unsere Bildung – und dazu gehört eben auch der Weg zur Schule – kostenfrei wird.

PM DIE LINKE: Dehmelt und Rosenstock: Mittelfristiges Ziel kann nur kostenfreie Schüler*innenbeförderung sein

Zum nächsten Kreistag wird die Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen erneut eine Änderung der Schülerbeförderung einbringen. Bisher müssen Schüler*innen ab der Klassenstufe 11 monatlich 19 Euro Eigenanteil aufbringen, um mit dem öffentlichen Personennahverkehr zur Schule zu gelangen.

„Schon während der Diskussion und Beschlussfassung der letzten Änderung im September 2016 haben wir deutlich gemacht, dass der dort gefundene Kompromiss für uns nur ein Zwischenschritt darstellt“, erklärt Martin Dehmelt, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Der damalige von den rot-rot-grünen Fraktionen im Kreistag getragene und gemeinsam durchgesetzte Wechsel von der 25 prozentigen Förderung, hin zu einer monatlichen Eigenbeteiligung in Höhe von 19 Euro war zumindest eine Verbesserung für alle Schüler und Schülerinnen* des Landkreises“, so Dehmelt weiter.

„Aus meiner letzten Anfrage im Kreistag geht hervor, dass, trotz der Verbesserung der Fördersituation, der Haushalt lediglich mit rund 12.000 Euro belastet wurde. Deshalb ist für uns eine weitere Verbesserung der Fördermodalitäten durchaus finanziell realistisch“, ergänzt Tim Rosenstock, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen. „Als nächsten Zwischenschritt wird unsere Fraktion daher dem Kreistag vorschlagen, den Eigenanteil auf monatlich zehn Euro zu senken. Das würde für viele Familien im Landkreis eine deutliche finanzielle Entlastung bedeuten“, führt das Jugendhilfeausschussmitglied weiter aus.

„Klar ist aber dennoch: Unser mittelfristiges Ziel kann nur eine vollkommen kostenfreie Beförderung vom Wohnort bis zur Schule für alle Schülerinnen* und Schüler im Landkreis sein so wie es uns andere Kreise auch bereits vormachen“, sind sich Dehmelt und Rosenstock einig.

Rot-rot-grüne Jugendverbände gegen Wildtiere in Zirkussen

Vom 12. bis 15. April gastiert der Circus Probst in Nordhausen. Damit wird der August-Bebel-Platz erneut für eine Institution zur Verfügung gestellt, die in ihrem Programm auf Wildtiere wie Tiger und Zebras setzt. Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und linksjugend[’solid].sds.Nordhausen unterstützen daher den Aufruf der Tierrechtsinitiative Nordhausen zu mehreren Demonstrationen im Rahmen des Zirkusaufenthalts.

Die rot-rot-grünen Jugendverbände stellen sich entschieden gegen den Einsatz von Wildtieren in Zirkussen. Die Tierrechtsinitiative wie auch die drei Jugendverbände sprechen sich dafür aus, dass Zirkusse auf Wildtiere verzichten sollten. Auch wenn viele Wanderzirkusse die gesetzlichen Richtlinien erfüllen, sind die Richtlinien selbst bereits ein Witz und nicht ausreichend, um Tieren ein bedarfsgerechtes Leben zu ermöglichen. Insbesondere hat der Circus Probst weiße Tiger in seinem Programm. Weiße Großkatzen sind Qualzuchten, die oftmals unter genetischen Defekten leiden müssen, worauf auch die Tierschutzorganisation PETA verweist. [1]

Die drei Jugendverbände fordern den Stadtrat auf, künftig keine Flächen mehr Zirkusbetrieben zur Verfügung zu stellen, die bei CITES [2] gelistete Wildtiere mitführen. Großstädte wie Köln, Düsseldorf, München, aber auch mit Nordhausen vergleichbare Städte wie Erding oder Hanau haben dies schon vorgemacht. Zirkusse sind ein erhaltenswertes Kulturgut und repräsentieren viele verschiedene Kunstformen. Allerdings setzt die Wildtierhaltung besonders hohe Ansprüche an Haltung und Unterbringung voraus, denen Wanderzirkusse nachweislich nicht gerecht werden können. Darüberhinaus zeigen viele Beispiele, dass Zirkusse auch ganz ohne Wildtiere erfolgreich sein und ein interessantes Angebot präsentieren können.

[1] https://www.peta.de/keine-eu-gelder-fuer-qualzuchten-zoo-aschersleben-bewirbt-sich-um-finanzielle-foerderung#.WrzEOIhubIV
[2] CITES bedeutet „Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora“ (Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tier und Pflanzen). Es handelt sich also um Wildtiere wie Elefanten, Nashörner, Giraffen, Bären, Löwen und Tiger handeln.

Kapitalismus und Krise: Wirtschafts- und finanzpolitische Handlungsempfehlungen

Begeistert beobachtete schon seiner Zeit Karl Marx die Finanz- und Wirtschaftskrisen. Neben seiner Krisentheorie durch den tendenziellen Fall der Profitrate schienen die Verwerfungen auf den Finanzmärkten seine Theorie von einem krisenhaften Charakter des Kapitalismus zu bestätigen. John Maynard Keynes und Hyman P. Minsky sind weitere Ökonomen, die sich explizit mit Krisen des Kapitalismus auseinandersetzten. Auf der Basis einer finanziellen Krisentheorie werden in dem Vortragsabend mit Arif Rüzgar Handlungsempfehlungen für eine Finanz- und Wirtschaftspolitik erarbeitet. Dabei werden auch die Möglichkeiten von finanz- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen auf der Länderebene beleuchtet.
Der, von der linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen organisierte, Vortrag findet am 28. März ab 19 Uhr im Weltladen in Nordhausen statt. Der Eintritt ist frei.

Entscheidung zeugt von Mutlosigkeit

Wir, die linksjugend[’solid].sds.Nordhausen, kritisieren die Entscheidung bezüglich der Kleiderordnung, die der Kreistag Nordhausen vergangenen Dienstag getroffen hat, scharf. Der Kreistag hat es damit verpasst ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Demokratiefeindlichkeit zu setzen.

Die Formulierung der SPD, politische Schriften auf Kleidungsstücken seien nicht erwünscht, ist nicht nur inhaltlich unkonkreter, sondern greift sie auch in der Praxis zu kurz: nach wie vor Existieren weder ein konkretes Verbot, noch wurde dem Kreistag mit dieser Entscheidung ein Instrument an die Hand gegeben, Verstöße zu ahnden. Dass dieser Antrag dennoch eine Mehrheit gefunden hat, zeugt von der Mutlosigkeit, die in diesem Parlament offensichtlich herrscht.