Beiträge von Der Rote

R2g-Jugendverbände für kostengünstige Schüler*innenbeförderung

In der kommenden Woche berät der Kreistag Nordhausen über die Einführung eines Schüler*innenfreizeittickets. Dieses sieht vor, dass Schüler*innen für 12 Euro im Monat in der Woche ab 14 Uhr und am Wochenende sowie feiertags ganztägig den Landkreis mit Bus und Straßenbahn befahren können. Die Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und die linksjugend[’solid].sds.Nordhausen begrüßen und unterstützen die Einführung des Schüler*innenfreizeittickets. Es erhöht die Mobilität junger Menschen im ländlichen Raum, so dass diese beispielsweise ihre Freund*innen besuchen, ins Kino oder ins Freibad fahren können. Mit der Einführung würde der Landkreis Nordhausen einen wichtigen Schritt zur Schaffung eines weichen Standortfaktors für den Verbleib beziehungsweise Zuzug junger Menschen in den Landkreis Nordhausen machen. Das Ticket darf dabei aber nicht allein stehen bleiben – wir erneuern an dieser Stelle die Forderung, den Antrag zur Senkung des Eigenanteils bei der Schüler*innenbeförderung ab der Klassenstufe 11 auf 10 Euro im Monat zu beschließen und umzusetzen. Das Freizeitticket ist eine gute Möglichkeit, die Mobilität im außerschulischen Bereich zu erhöhen. Die Beförderung zur Schule und von der Schule wird damit jedoch nicht abgedeckt und auch hier sehen wir hier Handlungsbedarf. Klar ist für uns, dass auch die 10 Euro nur ein Zwischenschritt hin zu einer kostenfreien Schüler*innenbeförderung ist.

Vortragsabend „Der NSU-Komplex“ mit Katharina König-Preuss

9. September 2000. Nürnberg. Enver Simsek sortiert gerade Blumen für seinen Laden, als er um die Mittagszeit von insgesamt vier Kugeln aus einer Ceska 83 in den Kopf getroffen wird. Er war das erste Opfer. Enver Simsek wurde gerade einmal 38 Jahre alt.
25. April 2007. Sieben Jahre nach dem Mord an Enver Simsek. Die junge Polizistin Michèle Kiesewetter sitzt in ihrem Dienstwagen, zündet sich gerade eine Zigarette an. Von hinten treten zwei Männer an sie heran, schießen ihr und ihrem Kollegen in den Kopf. Die 22-Jährige stirbt noch am Tatort. Sie war das letzte Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ kurz auch NSU genannt. Weit über sieben Jahr konnten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe morden und rauben, ohne gefasst zu werden.
Wie war das überhaupt möglich? Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz in all den Jahren? Welche Ergebnisse brachten die Untersuchungsausschüsse? Wie verlief die Gerichtsverhandlung?

Auf diese und noch mehr Fragen wird Katharina König-Preuss, antifaschistische Sprecher DIE LINKE.im Thüringer Landtag, während ihres Vortrages am 25. Juni ab 19 Uhr im Weltladen auf Einladung der linksjugend[’solid].sds.Nordhausen eingehen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit der Diskussion.

Der Eintritt ist frei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Rot-rot-grüne Jugendverbände für kostenfreie Schüler*innenbeförderung

Im kommenden Kreistag wird ein Antrag zur Herabsenkung des Eigenanteils für Familien bei der Schüler*innenbeförderung behandelt. Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und linksjugend[’solid].sds.Nordhausen begrüßen den Antrag auf eine Absenkung auf monatlich zehn Euro.

Schüler*innen werden im Landkreis Nordhausen ab der Klassenstufe 11 nicht mehr kostenfrei befördert. Ziel des Landkreises muss es sein, mittel- und langfristig eine kostenfreie Beförderung bis zum Abschluss der Schulausbildung zu gewährleisten, fordern die rot-rot-grünen Jugendverbände. Die Teilhabe an Bildung sollte generell kostenfrei sein. Nur so kann gewährleistet werden, dass alle Schüler*innen unabhängig von finanziellen Voraussetzungen an den Bildungsangeboten teilnehmen können.

Vor rund zwei Jahren hat der Kreistag hierfür bereits einmal eine Verbesserung für die Schüler*innen und ihre Familien geschaffen. Der jetzt gestellte Antrag ist als Kompromissvorschlag ein nächster Zwischenschritt, darf aber auch nicht das Ende der Bemühungen der demokratischen Fraktionen im Kreistag Nordhausen bleiben. Die weitere Herabsenkung des Eigenanteils eröffnet aber auch weitere Chancen und Möglichkeiten wie etwa eine stärkere Auslastung des ÖPNV und kann als weicher Standortfaktor gerade auch für den ländlichen Raum eine Rolle spielen. Wir fordern daher von den Fraktionen im Kreistag Nordhausen, dem Antrag zuzustimmen und auch zukünftig dafür zu streiten, dass unsere Bildung – und dazu gehört eben auch der Weg zur Schule – kostenfrei wird.

PM DIE LINKE: Dehmelt und Rosenstock: Mittelfristiges Ziel kann nur kostenfreie Schüler*innenbeförderung sein

Zum nächsten Kreistag wird die Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen erneut eine Änderung der Schülerbeförderung einbringen. Bisher müssen Schüler*innen ab der Klassenstufe 11 monatlich 19 Euro Eigenanteil aufbringen, um mit dem öffentlichen Personennahverkehr zur Schule zu gelangen.

„Schon während der Diskussion und Beschlussfassung der letzten Änderung im September 2016 haben wir deutlich gemacht, dass der dort gefundene Kompromiss für uns nur ein Zwischenschritt darstellt“, erklärt Martin Dehmelt, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Der damalige von den rot-rot-grünen Fraktionen im Kreistag getragene und gemeinsam durchgesetzte Wechsel von der 25 prozentigen Förderung, hin zu einer monatlichen Eigenbeteiligung in Höhe von 19 Euro war zumindest eine Verbesserung für alle Schüler und Schülerinnen* des Landkreises“, so Dehmelt weiter.

„Aus meiner letzten Anfrage im Kreistag geht hervor, dass, trotz der Verbesserung der Fördersituation, der Haushalt lediglich mit rund 12.000 Euro belastet wurde. Deshalb ist für uns eine weitere Verbesserung der Fördermodalitäten durchaus finanziell realistisch“, ergänzt Tim Rosenstock, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen. „Als nächsten Zwischenschritt wird unsere Fraktion daher dem Kreistag vorschlagen, den Eigenanteil auf monatlich zehn Euro zu senken. Das würde für viele Familien im Landkreis eine deutliche finanzielle Entlastung bedeuten“, führt das Jugendhilfeausschussmitglied weiter aus.

„Klar ist aber dennoch: Unser mittelfristiges Ziel kann nur eine vollkommen kostenfreie Beförderung vom Wohnort bis zur Schule für alle Schülerinnen* und Schüler im Landkreis sein so wie es uns andere Kreise auch bereits vormachen“, sind sich Dehmelt und Rosenstock einig.

Rot-rot-grüne Jugendverbände gegen Wildtiere in Zirkussen

Vom 12. bis 15. April gastiert der Circus Probst in Nordhausen. Damit wird der August-Bebel-Platz erneut für eine Institution zur Verfügung gestellt, die in ihrem Programm auf Wildtiere wie Tiger und Zebras setzt. Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und linksjugend[’solid].sds.Nordhausen unterstützen daher den Aufruf der Tierrechtsinitiative Nordhausen zu mehreren Demonstrationen im Rahmen des Zirkusaufenthalts.

Die rot-rot-grünen Jugendverbände stellen sich entschieden gegen den Einsatz von Wildtieren in Zirkussen. Die Tierrechtsinitiative wie auch die drei Jugendverbände sprechen sich dafür aus, dass Zirkusse auf Wildtiere verzichten sollten. Auch wenn viele Wanderzirkusse die gesetzlichen Richtlinien erfüllen, sind die Richtlinien selbst bereits ein Witz und nicht ausreichend, um Tieren ein bedarfsgerechtes Leben zu ermöglichen. Insbesondere hat der Circus Probst weiße Tiger in seinem Programm. Weiße Großkatzen sind Qualzuchten, die oftmals unter genetischen Defekten leiden müssen, worauf auch die Tierschutzorganisation PETA verweist. [1]

Die drei Jugendverbände fordern den Stadtrat auf, künftig keine Flächen mehr Zirkusbetrieben zur Verfügung zu stellen, die bei CITES [2] gelistete Wildtiere mitführen. Großstädte wie Köln, Düsseldorf, München, aber auch mit Nordhausen vergleichbare Städte wie Erding oder Hanau haben dies schon vorgemacht. Zirkusse sind ein erhaltenswertes Kulturgut und repräsentieren viele verschiedene Kunstformen. Allerdings setzt die Wildtierhaltung besonders hohe Ansprüche an Haltung und Unterbringung voraus, denen Wanderzirkusse nachweislich nicht gerecht werden können. Darüberhinaus zeigen viele Beispiele, dass Zirkusse auch ganz ohne Wildtiere erfolgreich sein und ein interessantes Angebot präsentieren können.

[1] https://www.peta.de/keine-eu-gelder-fuer-qualzuchten-zoo-aschersleben-bewirbt-sich-um-finanzielle-foerderung#.WrzEOIhubIV
[2] CITES bedeutet „Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora“ (Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tier und Pflanzen). Es handelt sich also um Wildtiere wie Elefanten, Nashörner, Giraffen, Bären, Löwen und Tiger handeln.