Warum die MLPD nie ein*e Partner*in sein wird

In den vergangenen Wochen und Monaten kam es auch in Nordhausen vermehrt zu Zwischenfällen mit der MLPD. In unseren folgenden Ausführungen wollen wir in Kürze und exemplarisch erklären, warum die MLPD niemals ein*e politische*r Bündnispartner*in für uns sein kann.
So fiel diese Splitterpartei zunächst am Rande der Fridays-for-Future-Demonstrationen auf, wo sie für Ärger sorgte, da sie sich nicht an den von den Organisator*innen vereinbarten Konsens, auf Parteifahnen zu verzichten, halten wollte. Im Gegenteil: Sie setzte sogar noch eins drauf und war wieder der Meinung, eine andere Veranstaltung zur eigenen Parteiwerbung missbrauchen zu wollen und verteilte gar eigene Flyer auf den Veranstaltungen. Ähnliches konnte auch bei einem Vortrag von Extinction Rebellion beobachtet werden. Nicht besser wurde es dann im Herbst, als das Bündnis gegen Rechts Nordhausen zur Demonstration gegen die rechte AfD aufrief. Auch hier konnte sich nicht an den im Bündnis seit Jahren herrschenden Konsens, auf Parteifahnen und erst recht auf Parteiwerbung zu verzichten, gehalten werden. Da nahm man lieber gar das Scheitern der gesamten Demonstration in Kauf und verbreitete im Nachgang über das parteieigene Blatt noch Lügen über das Bündnis. Solidarität sieht anders aus!
Auch ihre Organisationsform lässt mehr auf eine Art politische Sekte (seit 1982 wird der Familie Engel als Anführer gehuldigt, durchgängig ist seitdem Stefan Engel Bundesvorsitzender), denn auf eine demokratische Partei schließen, schlussfolgert unter anderem Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Lehrstuhl-Inhaber für politische Theorie an der Universität zu Bonn. [1]
Doch nicht nur ihre mangelnde Solidarität und ihre permanenten Versuche, Veranstaltungen anderer Organisationen für die eigenen Zwecke zu missbrauchen, zeichnet die MLPD aus. Gerade auch in ihrer programmatischen Ausrichtung finden sich vermehrt Positionen wieder, die klar gegen die Werte einer emanzipatorischen Linken verstoßen. So bezieht sich diese Partei in ihrem Grundsatzprogramm nach wie vor positiv auf Josef Stalin und Mao Tsetung. So heißt es dort auf Seite 79 unter anderem, dass die „[…] Lehren von […] Stalin und Mao Zedung […] die entscheidende ideologisch-politische Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus“ bilden würden. Zwei Diktatoren, die den Begriff des Sozialismus missbraucht haben, um ihre Macht zu erhalten und Millionen Todesopfer gefordert haben, können niemals die Grundlage für einen echten Sozialismus bilden, der Freiheit, Gleichheit sowie eine emanzipatorische Gesellschaftsordnung anstrebt.
Nun wären diese Gründe eigentlich bereits ausreichend, um die MLPD als politische*n Partner*in nachhaltig auszuschließen. Doch die Liste lässt sich noch weiter ergänzen. So fällt die Partei auch durch Antisemitismus immer wieder auf. Etwa als während einer Wahlkampfrede in Berlin mal eben die Shoa relativiert wurde, der Autokonzern VW in einem Wahlwerbespot als Krake dargestellt, der einen perfiden Plan zur Vergiftung der Menschheit über Abgase habe, oder man mal mehr und mal weniger offen mit der palestinänsischen Terrororganisation PFLP sympathisiert und kooperiert.[2] Die PFLP (Die Volksfront zur Befreiung Palästinas) arbeitet dabei eng mit der Hamas zusammen und ist auf die vollständige Zerstörung des israelischen Staates mit allen Mitteln aus. [3]
Eine Partei, die sich positiv auf Stalin und Mao bezieht, immer wieder durch Antisemitismus auffällt und auch im praktischen Umgang mit unsolidarischen Vereinnahmungsversuchen provoziert, kann niemals an unserer Seite stehen.

[1] https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33628/mlpd?p=all
[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/antisemitismus-im-wahlkampf-schmierereien-und-hetzende-kleinstparteien/20428224.html
[3] https://www.tagesschau.de/ausland/meldung383646.html


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