Hochschulpolitik bleibt Handarbeit

Am Dienstag, den 27. November, lädt die linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen zum Vortrag „Hochschulpolitik bleibt Handarbeit“ in das Green Island in Nordhausen ab 18:30 Uhr ein.
Studienkommissionen, Senat, Hochschulrat, Fakultätsrat, Studierendenrat – die Möglichkeiten für Studierende die Hochschule zu gestalten sind vielfältig. Trotzdem ist es oft schwierig Studierende für die Arbeit in den Hochschulgremien zu finden. Auch weil nicht immer auf den ersten Blick klar ist, was dort eigentlich gemacht wird. Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen. Wir wollen die Frage beantworten How-to-Hochschulpolitik? Christian Schaft, hochschulpolitscher Sprecher der Fraktion die LINKE. im Thüringer Landtag und selber lange in der studentischen Hochschulpolitik aktiv gewesen, will dazu einen Einblick geben. Hochschulpolitik ist Handarbeit und braucht das notwendige Handwerkszeug. Das wollen wir euch mitgeben. Und auch eure Ideen sind gerne gefragt, wie Hochschule gestaltet werden kann und sollte.
Der Eintritt ist frei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Die Revolution in Deutschland 1918-1923

Am 21. November lädt die linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen zum Vortragsabend „Die Revolution in Deutschland 1918-1923“ ins Green Island ein. Der Vortrag mit Daniel Kulla startet um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei!

Die Novemberrevolution 1918 hat es gerade so ins landläufige Geschichtsbild geschafft, zumindest unter Linken geht sie noch bis Januar 1919 weiter. Der Höhepunkt der revolutionären Bewegung im März 1919 ist hingegen unter den diversen historischen Siegererzählungen fast verschwunden, was auch die Rückschau auf die weiteren Massenstreiks, Sozialisierungen und Erhebungen bis 1923 sowie die Folgegeschichte prägt. (Nazis redeten nicht gern genauer darüber, wen sie da zusammengeschossen hatten und für wen; die SPD redete gar nicht gern darüber, auf wen sie die ersten Nazis so alles hat schießen lassen; die KPD redete nicht ganz so gern darüber, auf wen geschossen wurde, wenn es nicht ihre Leute waren oder sich zumindest als solche reklamieren ließen.)

So ist das wichtigste revolutionäre Vorbild in der deutschen Geschichte genau deshalb fast vergessen, weil es in so hohem Maß selbstorganisiert war und damit nicht in die übliche nationale wie antinationale Vorstellung vom Deutschen passt, sich weder für Vereinnahmung noch als Schreckbild anbietet. Gleichermaßen in Vergessenheit geraten sind die Konsequenzen: Sowohl der Aufstieg des Nationalsozialismus als auch sein konkretes Erscheinungsbild – mehr als bei jedem anderen Faschismus eine Verkleidung als Arbeitskräfterevolution – erscheinen ohne diese Vorgeschichte kaum begreiflich. Daniel Kulla schlägt vor, die kommenden fünf Jahre der revolutionären 100. Jahrestage ab November 2018 dazu zu nutzen, diese Geschichte so sichtbar wie möglich zu machen.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Stellungnahme zum Regionalplan Nordthüringen

Die Südharzer Gipskarstlandschaft wurde am Ende der letzten Eiszeit des Pleistozäns vor ca. 10.000 Jahren geprägt. Sie stellt einen einzigartigen Naturschatz dar, der das Leben der Menschen in der Region seit Generationen prägt. Die Landschaft beherbergt eine einzigartige Vielfalt von teils gefährdeten Tier- und Pflanzenarten. In Art. 31 Abs. 2 der Thüringer Landesverfassung heisst es “Der Naturhaushalt und seine Funktionstüchtigkeit
sind zu schützen. Die heimischen Tier- und Pflanzenarten sowie besonders wertvolle Landschaften und Flächen sind zu erhalten und unter Schutz zu stellen. Das Land und seine Gebietskörperschaften wirken darauf hin, dass von Menschen verursachte Umweltschäden im Rahmen des Möglichen beseitigt oder ausgeglichen werden.”

Der vorliegende Entwurf des Regionalplanes wird diesem Anspruch nicht gerecht.

Der Südharz trägt bereits jetzt überproportional zur bundesweiten Gipsproduktion bei. Der zu Grunde gelegte Bedarf berücksichtigt weder eine technologische Weiterentwicklung, Alternativtechnologien noch eine mittel- bis langfristige Ausstiegsperspektive.

Ebenso wird unzureichend zwischen den Bedarfen geringer und hoher Qualität differenziert.

Die Ausweitung von Vorranggebieten für Gips geringer Qualität gegenüber dem letzten Regionalplan erschließt sich nicht.
Obwohl gemäß des “Reyer-Gutachtens” der Bedarf an Gips geringer Qualität mit den bereits ausgewiesenen Flächen zu decken ist, sollen weitere Flächen ausgewiesen werden. Dies lehnen wir ab.

Gleiches gilt für den Bedarf an Gips hoher Qualität, der beispielsweise für medizinische Zwecke benötigt wird. Hier lässt sich aus dem “Reyer-Gutachten” ein zusätzlicher Flächenbedarf von 25 ha ableiten, gleichwohl sollen 87 ha an in Frage kommender Fläche zusätzlich ausgewiesen werden. Dies lehnen wir ebenso ab.

Für bereits ausgewiesene Flächen ist die Renaturalisierung als verbindliches Ziel im Regionalplan festzulegen, und die zeitnahe Umsetzung nach Abbauende vorzugeben.

In der Region läuft gerade ein Such- und Moderationsprozess zur Ausweisung eines Biosphärenreservates. In diesem Prozess sollen langfristige Strategien für Leben und Wirtschaft in der Region, mit der Landschaft entwickelt werden. Die Ausweisung von Gebieten zur vorsorgenden Rohstoffsicherung greift diesem Prozess vor. Sie greift außerdem in die Gestaltungsfreiheit folgender Generationen ein, ohne dabei technologische Entwicklungen und Alternativen zu berücksichtigen. Die Ausweisung ist daher abzulehnen.

Insbesondere im “Karstgürtel” um Nordhausen sind unbeplante Flächen zu vermeiden. Die Flächen sind mit einer Planung zu belegen, um einen unkoordinierte Nutzung zum Beispiel zum Rohstoffabbau zu vermeiden.

Links wirkt: Kreistag beschließt kostenfreie Schüler*innenbeförderung

In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag Nordhausen den schrittweisen Wegfall der Eigenbeteiligung für Familien in der Schüler*innenbeförderung ab der Klassenstufe 11 beschlossen. „Wir sind wirklich sehr glücklich, dass nach zwei Jahren hartem Kampf die kostenfreie Schüler*innenbeförderung ab 2019 möglich gemacht wurde. Gerade in den Ausschusssitzungen vorher sah es alles andere als positiv aus“, freut sich Tim Rosenstock, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Damit hat der Kreistag ein positives Signal an die Familien im Landkreis gesendet, die durch die Neuerung des schrittweisen Abbaus finanziell spürbar entlastet werden. Gerade wenn man an die Anfänge 2016 denkt, in denen den rot-rot-grünen Fraktionen noch fehlende Weitsicht unterstellt und Realitätsferne vorgeworfen wurde, war nicht damit zu rechnen, dass nur zwei Jahre später dieser Beschluss einstimmig fällt“, so Rosenstock weiter.

„Zum einen wurde mit dieser Entscheidung für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit gesorgt und die Mobilität junger Menschen verbessert. Und gleichzeitig schafft der Landkreis damit einen weichen Standortfaktor, der den Landkreis insbesondere in den Augen junger Familien an Attraktivität gewinnen lässt – sind wir doch gegenwärtig erst der dritte Landkreis in ganz Thüringen, der eine gänzlich kostenfreie Schüler*innenbeförderung bis zum Abschluss der 13. Klasse ermöglichen wird“, ergänzt Martin Dehmelt, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen.

„Der Beschluss zeigt nicht nur, dass linke Politik wirken kann, wenn es eine Mehrheit durch rot-rot-grüne Fraktionen gibt, sondern auch, dass sie die richtigen Argumente für eine sozialere und gerechtere Politik hat, um selbst andere Fraktionen von diesen zu überzeugen“, sind sich Dehmelt und Rosenstock einig.

R2g-Jugendverbände für kostengünstige Schüler*innenbeförderung

In der kommenden Woche berät der Kreistag Nordhausen über die Einführung eines Schüler*innenfreizeittickets. Dieses sieht vor, dass Schüler*innen für 12 Euro im Monat in der Woche ab 14 Uhr und am Wochenende sowie feiertags ganztägig den Landkreis mit Bus und Straßenbahn befahren können. Die Grüne Jugend Nordhausen, Jusos Nordhausen und die linksjugend[’solid].sds.Nordhausen begrüßen und unterstützen die Einführung des Schüler*innenfreizeittickets. Es erhöht die Mobilität junger Menschen im ländlichen Raum, so dass diese beispielsweise ihre Freund*innen besuchen, ins Kino oder ins Freibad fahren können. Mit der Einführung würde der Landkreis Nordhausen einen wichtigen Schritt zur Schaffung eines weichen Standortfaktors für den Verbleib beziehungsweise Zuzug junger Menschen in den Landkreis Nordhausen machen. Das Ticket darf dabei aber nicht allein stehen bleiben – wir erneuern an dieser Stelle die Forderung, den Antrag zur Senkung des Eigenanteils bei der Schüler*innenbeförderung ab der Klassenstufe 11 auf 10 Euro im Monat zu beschließen und umzusetzen. Das Freizeitticket ist eine gute Möglichkeit, die Mobilität im außerschulischen Bereich zu erhöhen. Die Beförderung zur Schule und von der Schule wird damit jedoch nicht abgedeckt und auch hier sehen wir hier Handlungsbedarf. Klar ist für uns, dass auch die 10 Euro nur ein Zwischenschritt hin zu einer kostenfreien Schüler*innenbeförderung ist.