Groß und Rosenstock: Linke Politik steht für sozialere und gerechtere Politik

Ab dem Schuljahr 2019/2020 soll der Eigenanteil der Schüler*innenbeförderung der Familien für Schüler*innen ab der Klassenstufe 11 entfallen, das beschloss der Kreistag auf seiner letzten Sitzung. „Dass der Eigenanteil nun endlich abgeschafft ist, zeigt, dass sich kämpfen für eine Sache lohnt. Als vor drei Jahren das Kinder- und Jugendparlament die Thematik in den Kreistag einbrachte und sich anschließend die rot-rot-grünen Fraktionen für die Umsetzung stark machten, unterstellte man uns noch Realitätsferne und Kurzsichtigkeit“, meint Tim Rosenstock, Mitglied DIE LINKE.im Kreistag Nordhausen, in einer aktuellen Pressemitteilung. „Bereits im vergangenen Jahr teilte man plötzlich unsere Argumentation und brachte die Eigenteilabschaffung auf den Weg, obwohl es in den Ausschusssitzungen zuvor noch gänzlich anders aussah“, so der jugendpolitische Sprecher der Linken im Kreis weiter. „In erster Linie werden davon natürlich die Familien profitieren, die monatlich nun teilweise erheblich entlastet werden. Damit wurde zusätzlich ein weicher Standortfaktor für den Landkreis geschaffen, der damit in der Kostenfreiheit eine Spitzenposition in Thüringen einnimmt“, ergänzt Ann-Sophie Groß, Mitglied der Nordhäuser linksjugend. „Ärgerlich finden wir nur, dass der Beschluss durch verwaltungstechnische Verzögerungen erst zum kommenden Schuljahr und nicht wie geplant zum 01. Januar umgesetzt wird. Dennoch zeigt der Vorgang eins ganz klar: Entgegen jeglicher Vorurteile und Vorwürfe steht linke Politik für eine sozialere und gerechtere Politik und hat am Ende eben doch die richtigen Argumente“, sind sich Rosenstock und Groß einig.

Ihr geht wählen – wir machen den Rest

Zur Wahl des Studierendenrates der Hochschule Nordhausen in diesem Jahr, treten wir erstmals auch mit einer eigenen DIE LINKE.sds-Liste an. Für uns kandidieren mit Ann-Sophie Groß, Laura Meyer, Sophia Schubert und Lidia Pjurst auch gleich noch die vier besten Kandidat*innen!

Wofür wir stehen?

Gleichberechtigung:
Wir setzen uns für mehr Angebote seitens der Hochschule zum Thema Vielfalt und Toleranz ein. Wir wollen eng mit der Gleichstellungsbeauftragten zusammenarbeiten und mögliche Baustellen im Bereich Gleichberechtigung zeitnah schließen. Außerdem fordern wir die Einführung eines Gebärdensprachkurses (DGS).

Soziokultur:
Wir treten gegenüber Stadtverwaltung und Stadtrat von Nordhausen für mehr soziokulturelle Freiräume ein. Die Hochschule darf nicht länger vom Rest der Stadt abgekapselt sein. Nordhausen muss endlich eine attraktive Stadt für Studierende werden.

Campusleben:
Wir wollen die bestehenden Hochschulgruppen aktiv bei ihrer Arbeit unterstützen und zeitgleich die Gründung neuer Gruppen und Initiativen fördern. Wir wollen zeigen, dass der StuRa Ansprechpartner*in für die Umsetzung von Projekten und Ideen ist Der Campus der Hochschule ist nur so lebendig wie es auch die Gruppen der Hochschule sind!

Transparenz:
Die Arbeit des StuRa muss transparent gestaltet werden. Kurze, nichtssagende Protokolle reichen nicht aus, um Studierende wirklich einen Überblick über die Arbeit des StuRa zu ermöglichen. Wir wollen die Einführung eines Livestream (Insta-Story, Facebook-Live, etc.) durchsetzen.

Extremismus- und Radikalenprohibition bedingungslos abschaffen!

Antifaschismus/Gegen Diskriminierung:
Die Hochschule Nordhausen ist mit ihrem Studienkolleg eine internationale Hochschule. Wir stehen für ein weltoffenes, tolerantes und demokratisches Campusleben. Wir sprechen uns entschieden gegen jede Form von Rechtsradikalismus, Faschismus, Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Ableismus und Geschichtsrevisionismus aus.

Findest du gut? Dann am 30. und 31. Januar DIE LINKE.sds in den StuRa Nordhausen wählen!

Hochschulpolitik bleibt Handarbeit

Am Dienstag, den 27. November, lädt die linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen zum Vortrag „Hochschulpolitik bleibt Handarbeit“ in das Green Island in Nordhausen ab 18:30 Uhr ein.
Studienkommissionen, Senat, Hochschulrat, Fakultätsrat, Studierendenrat – die Möglichkeiten für Studierende die Hochschule zu gestalten sind vielfältig. Trotzdem ist es oft schwierig Studierende für die Arbeit in den Hochschulgremien zu finden. Auch weil nicht immer auf den ersten Blick klar ist, was dort eigentlich gemacht wird. Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen. Wir wollen die Frage beantworten How-to-Hochschulpolitik? Christian Schaft, hochschulpolitscher Sprecher der Fraktion die LINKE. im Thüringer Landtag und selber lange in der studentischen Hochschulpolitik aktiv gewesen, will dazu einen Einblick geben. Hochschulpolitik ist Handarbeit und braucht das notwendige Handwerkszeug. Das wollen wir euch mitgeben. Und auch eure Ideen sind gerne gefragt, wie Hochschule gestaltet werden kann und sollte.
Der Eintritt ist frei.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Die Revolution in Deutschland 1918-1923

Am 21. November lädt die linksjugend[‘solid].sds.Nordhausen zum Vortragsabend „Die Revolution in Deutschland 1918-1923“ ins Green Island ein. Der Vortrag mit Daniel Kulla startet um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei!

Die Novemberrevolution 1918 hat es gerade so ins landläufige Geschichtsbild geschafft, zumindest unter Linken geht sie noch bis Januar 1919 weiter. Der Höhepunkt der revolutionären Bewegung im März 1919 ist hingegen unter den diversen historischen Siegererzählungen fast verschwunden, was auch die Rückschau auf die weiteren Massenstreiks, Sozialisierungen und Erhebungen bis 1923 sowie die Folgegeschichte prägt. (Nazis redeten nicht gern genauer darüber, wen sie da zusammengeschossen hatten und für wen; die SPD redete gar nicht gern darüber, auf wen sie die ersten Nazis so alles hat schießen lassen; die KPD redete nicht ganz so gern darüber, auf wen geschossen wurde, wenn es nicht ihre Leute waren oder sich zumindest als solche reklamieren ließen.)

So ist das wichtigste revolutionäre Vorbild in der deutschen Geschichte genau deshalb fast vergessen, weil es in so hohem Maß selbstorganisiert war und damit nicht in die übliche nationale wie antinationale Vorstellung vom Deutschen passt, sich weder für Vereinnahmung noch als Schreckbild anbietet. Gleichermaßen in Vergessenheit geraten sind die Konsequenzen: Sowohl der Aufstieg des Nationalsozialismus als auch sein konkretes Erscheinungsbild – mehr als bei jedem anderen Faschismus eine Verkleidung als Arbeitskräfterevolution – erscheinen ohne diese Vorgeschichte kaum begreiflich. Daniel Kulla schlägt vor, die kommenden fünf Jahre der revolutionären 100. Jahrestage ab November 2018 dazu zu nutzen, diese Geschichte so sichtbar wie möglich zu machen.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Stellungnahme zum Regionalplan Nordthüringen

Die Südharzer Gipskarstlandschaft wurde am Ende der letzten Eiszeit des Pleistozäns vor ca. 10.000 Jahren geprägt. Sie stellt einen einzigartigen Naturschatz dar, der das Leben der Menschen in der Region seit Generationen prägt. Die Landschaft beherbergt eine einzigartige Vielfalt von teils gefährdeten Tier- und Pflanzenarten. In Art. 31 Abs. 2 der Thüringer Landesverfassung heisst es “Der Naturhaushalt und seine Funktionstüchtigkeit
sind zu schützen. Die heimischen Tier- und Pflanzenarten sowie besonders wertvolle Landschaften und Flächen sind zu erhalten und unter Schutz zu stellen. Das Land und seine Gebietskörperschaften wirken darauf hin, dass von Menschen verursachte Umweltschäden im Rahmen des Möglichen beseitigt oder ausgeglichen werden.”

Der vorliegende Entwurf des Regionalplanes wird diesem Anspruch nicht gerecht.

Der Südharz trägt bereits jetzt überproportional zur bundesweiten Gipsproduktion bei. Der zu Grunde gelegte Bedarf berücksichtigt weder eine technologische Weiterentwicklung, Alternativtechnologien noch eine mittel- bis langfristige Ausstiegsperspektive.

Ebenso wird unzureichend zwischen den Bedarfen geringer und hoher Qualität differenziert.

Die Ausweitung von Vorranggebieten für Gips geringer Qualität gegenüber dem letzten Regionalplan erschließt sich nicht.
Obwohl gemäß des “Reyer-Gutachtens” der Bedarf an Gips geringer Qualität mit den bereits ausgewiesenen Flächen zu decken ist, sollen weitere Flächen ausgewiesen werden. Dies lehnen wir ab.

Gleiches gilt für den Bedarf an Gips hoher Qualität, der beispielsweise für medizinische Zwecke benötigt wird. Hier lässt sich aus dem “Reyer-Gutachten” ein zusätzlicher Flächenbedarf von 25 ha ableiten, gleichwohl sollen 87 ha an in Frage kommender Fläche zusätzlich ausgewiesen werden. Dies lehnen wir ebenso ab.

Für bereits ausgewiesene Flächen ist die Renaturalisierung als verbindliches Ziel im Regionalplan festzulegen, und die zeitnahe Umsetzung nach Abbauende vorzugeben.

In der Region läuft gerade ein Such- und Moderationsprozess zur Ausweisung eines Biosphärenreservates. In diesem Prozess sollen langfristige Strategien für Leben und Wirtschaft in der Region, mit der Landschaft entwickelt werden. Die Ausweisung von Gebieten zur vorsorgenden Rohstoffsicherung greift diesem Prozess vor. Sie greift außerdem in die Gestaltungsfreiheit folgender Generationen ein, ohne dabei technologische Entwicklungen und Alternativen zu berücksichtigen. Die Ausweisung ist daher abzulehnen.

Insbesondere im “Karstgürtel” um Nordhausen sind unbeplante Flächen zu vermeiden. Die Flächen sind mit einer Planung zu belegen, um einen unkoordinierte Nutzung zum Beispiel zum Rohstoffabbau zu vermeiden.



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